Franz Glaser
2024-09-02 09:18:59 UTC
Die undemokratischen Parteien ignorieren das Parlament.
Den undemokratiscnen Parteien und den Medien geht es nie um das
Parlament, in dem die Demokratie geschieht sondern nur um die
Regierungsacht.
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Zum Verständnis: Die selbsternannt „demokratischen Parteien” sind
unfähig, die demokratische Gewaltenteilung, das Dreimächteprinzip
anständig durchzuführen.
Sie bringen ständig die Demokratie im Parlament mit der Macht in der
Regierung und den Rechtsstaat durcheinander.
Die Partei, die ihnen zur Regierungsmacht verholfen hat, ist ihre
oberste Kirche. Die geschmierten Medien machen dabei mit.
GL
Den undemokratiscnen Parteien und den Medien geht es nie um das
Parlament, in dem die Demokratie geschieht sondern nur um die
Regierungsacht.
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Zum Verständnis: Die selbsternannt „demokratischen Parteien” sind
unfähig, die demokratische Gewaltenteilung, das Dreimächteprinzip
anständig durchzuführen.
Sie bringen ständig die Demokratie im Parlament mit der Macht in der
Regierung und den Rechtsstaat durcheinander.
Die Partei, die ihnen zur Regierungsmacht verholfen hat, ist ihre
oberste Kirche. Die geschmierten Medien machen dabei mit.
GL
--
Die parlamentarische Demokratie bedeutet, dass die Gesetze von allen
Parlamentariern diskutiert und erlassen werden. Gesetzesvorschläge aus
Ministerkonferenzen sind nicht parlamentarisch. Abgeordnete brauchen
weder Parteichefs noch zusätzliche, zufällige, nichtgewählte Berater.
Die parlamentarische Demokratie bedeutet, dass die Gesetze von allen
Parlamentariern diskutiert und erlassen werden. Gesetzesvorschläge aus
Ministerkonferenzen sind nicht parlamentarisch. Abgeordnete brauchen
weder Parteichefs noch zusätzliche, zufällige, nichtgewählte Berater.